Artikel teilen

Kirche und Umweltverbände fordern sozialverträgliche Mobilitätswende

Die Autoindustrie ist immer noch eine Schlüsselindustrie in Deutschland. Drohende Entlassungen und Werksschließungen bereiten auch Kirchen, Umwelt- und Sozialverbänden große Sorgen.

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) fordert zusammen mit Sozial- und Umweltverbänden und mit Gewerkschaften eine sozialverträgliche Mobilitätswende. Dazu gehören aus EKD-Sicht unter anderem die Sicherung von Arbeitsplätzen in deutschen Autowerken, günstigere Elektroautos, ein besserer öffentlicher Nahverkehr und mehr Umwelt- und Klimaschutz in der Verkehrspolitik.

Die Situation in der deutschen Automobilindustrie sei alarmierend, erklärte das “Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende” am Sonntag: “Viele Unternehmen kündigen nach sehr erfolgreichen Jahren mit Rekordgewinnen wegen aktueller Probleme im Wettbewerb Personalabbau und Standortschließungen an. Fehlgeleitete unternehmerische Entscheidungen und eine verschleppte Transformation zur Elektromobilität dürfen jetzt nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden.”

Die Unternehmen müssten Standorte in Deutschland erhalten und endlich “erschwingliche und ressourcensparende E-Fahrzeuge” auf den Markt bringen, was sie bisher versäumt hätten. Das Bündnis spricht sich ausdrücklich dagegen aus, deutsche Standorte zu schließen und Werke im Ausland aufzubauen, wo geringere Umwelt- und Sozialstandards gelten sowie niedrigere Steuern und Löhne gezahlt werden.

Die Politik müsse dabei Planungssicherheit durch einen verlässlichen Rahmen schaffen, “statt immer wieder neu über gesetzte Klimaschutzvorgaben zu diskutieren oder technologische Scheinlösungen wie E-Fuels zu propagieren”. Steuerliche Instrumente müssten außerdem den Verkauf verbrauchs- und emissionsarmer Fahrzeuge fördern und sich am produktions- und transportbedingten CO2-Fußabdruck orientieren.

Als Ergänzung zum “dringend notwendigen Ausbau des ÖPNV im ländlichen Raum” fordert das Bündnis darüber hinaus ein “soziales Leasing Programm”, um E-Mobilität für breitere Bevölkerungsschichten zugänglich zu machen: “Eine solche Förderung sollte, ähnlich dem Beispiel Frankreichs, an sozialen und ökologischen Kriterien ausgerichtet werden, ohne auf Erwerbstätige beschränkt zu sein.”

Parallel dazu seien ergänzende Förderprogramme sinnvoll, etwa für den Kauf von E-Autos für soziale Einrichtungen oder zum Kauf von E-Bussen. Auch müsse der Aufbau der Ladeinfrastruktur “besonders in ländlichen Regionen sowie für Haushalte mit geringem Einkommen unterstützt werden”. Die deutsche Automobilindustrie müsse – unterstützt von der Politik – “ihr Potenzial im Bereich nachhaltiger Mobilität” ausschöpfen und sich “sozial, innovativ und zukunftsgerichtet” aufstellen.