Schon in seiner aktiven politischen Laufbahn war Joschka Fischer selten um ein klares Wort verlegen – auch gerne gewürzt mit Zitaten aus der Bibel. Nun hat sich der ehemalige Ministrant über Feinde der Demokratie geäußert.
Der frühere Außenminister und Vizekanzler Joschka Fischer (Grüne) hat zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. “Hatten wir in Deutschland schon mal ein besseres System? Hat etwas wirklich besser im Interesse unseres Volkes – unserer Menschen – funktioniert als unsere Demokratie, begründet auf dem Rechtsstaat?”, so der 76-Jährige am Mittwochabend in Hamburg. Ihm sei das nicht bekannt.
“Teil der Realität ist eben auch die AfD – ist ein Nazi wie Höcke”, sagte er. “Da kannst du nicht einfach nach neutestamentarischer Art die Hand reichen. Das wird nicht funktionieren”, so der katholisch geprägte Fischer über Björn Höcke, AfD-Spitzenkandidat in Thüringen. Es gelte, “diesen Rechtsstaat, diese Demokratie, mit Klauen und Zähnen” zu verteidigen, sagte Fischer bei der Verleihung des Helmut-Schmidt-Zukunftspreises.
Als “düster” bezeichnete er die momentane Weltlage und nannte die Kriege in der Ukraine und in Nahost, aber auch das “Säbelrasseln” Chinas in der Straße von Taiwan oder die anstehenden Wahlen in den USA. “Wir stehen vor massiven Umbrüchen”, so Fischer, der von 1998 bis 2005 Außenminister und Vizekanzler in der Regierung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) war.
Der 2022 durch die Wochenzeitung “Die Zeit”, die Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung und “The New Institute” begründete Helmut-Schmidt-Zukunftspreis würdigt innovative Leistungen in den Bereichen Demokratie, Gesellschaft und Technologie. In diesem Jahr wurde die KI-Forscherin und Signal-Präsidentin Meredith Whittaker geehrt.