Istanbul-Konvention tritt in der gesamten EU in Kraft

Die Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt tritt am Sonntag in der gesamten Europäischen Union in Kraft. “Frauen und Mädchen müssen frei von alltäglicher Unsicherheit, Angst und Gewalt leben können”, sagte die EU-Kommissarin für Gleichstellung, Helena Dalli, am Freitag in Brüssel. Die Umsetzung des Übereinkommens könne dazu beitragen.

Der EU-Beitrittsprozess zur Konvention begann 2015 und wurde ab 2017 durch einzelne Mitgliedstaaten blockiert. Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Lettland, Litauen und die Slowakei haben das Übereinkommen zwar unterzeichnet, jedoch nicht in Kraft gesetzt. Polen droht seit 2020, die Konvention wieder zu verlassen. Nach Angaben der EU-Kommission wird die gesamte Europäische Union nun ab Sonntag rechtlich verpflichtet sein, die Bestimmungen einzuhalten.

Die Istanbul-Konvention des Europarates von 2011 ist das erste rechtsverbindliche internationale Abkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Mit dem Übereinkommen verpflichten sich die Länder unter anderem zum Schutz von Betroffenen und der Verfolgung von Tätern. In der Europäischen Union hat jede dritte Frau nach Angaben der EU-Kommission ab ihrem 15. Lebensjahr körperliche oder sexuelle Gewalt erfahren.