Die israelische Armee ist alarmiert: Ihren Soldaten droht im Ausland zunehmend Strafverfolgung wegen möglicher Kriegsverbrechen. Ein neues Medienprotokoll soll sie künftig besser schützen.
Die israelische Armee hat ihre Richtlinien für die Medienberichterstattung zu Soldaten und Reservisten aktualisiert. Das am Mittwochabend veröffentlichte Protokoll sieht unter anderem vor, dass Soldaten im Rang eines Obersts oder darunter nur von hinten und mit verdecktem Gesicht gefilmt werden dürfen. Zuletzt hatte ein israelischer Reservist fluchtartig Brasilien verlassen, nachdem wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen gegen ihn ermittelt worden war.
Laut Medienberichten waren auch in anderen Ländern – darunter den Niederlanden, Irland und Zypern – Vorwürfe gegen israelische Soldaten wegen möglicher Beteiligung an Kriegsverbrechen erhoben worden. Hinter einer Reihe von Anklagen gegen im Gazastreifen stationierte Soldaten steht demnach die in Belgien ansässige propalästinensische Organisation “Hind Rajab Foundation”.
Das neue Armeeprotokoll schreibt nun weiter vor, dass Interviewpartner nicht mit einem bestimmten Kampfereignis in Verbindung gebracht werden dürfen, an dem sie teilgenommen haben. Auch dürfen erst Offiziere im Rang eines Brigadegenerals demnach ohne verdecktes Gesicht und mit vollständigem Namen und Funktion in Medien auftreten. Filmaufnahmen und Berichte aus Kampfgebieten müssen zudem zuständigen Stellen zur Genehmigung vorgelegt werden.
Seit Beginn des Kriegs im Gazastreifen im Oktober 2023 hatten israelische Soldaten und Reservisten wiederholt durch Beiträge in Sozialen Netzwerken für Kritik gesorgt. Unter anderem posteten sie Videos von ihren Einsätzen in Gaza. Darunter waren Videos, die auf Plünderungen von palästinensischen Häusern durch Soldaten hindeuteten, sowie Beiträge mit radikalen antipalästinensischen Inhalten. Die Armee sprach in der Vergangenheit von Einzelfällen, die gegen die Richtlinien und Werte der Armee verstießen und entsprechend verfolgt würden.
Das israelische Außenministerium warnte Israelis davor, in sozialen Medien auf ihren Militärdienst aufmerksam zu machen. “Anti-israelische Elemente” könnten diese Beiträge dazu ausnutzen, Gerichtsverfahren gegen sie einzuleiten.