Zwei Studentenvertreter der Berliner Humboldt-Uni sind von ihren Ämtern zurückgetreten. Sie machen der Studentenvertretung “Refrat” schwere Vorwürfe. Das Gremium weist diese zurück.
Zwei Studenten der Berliner Humboldt-Universität (HU) haben laut einem Zeitungsbericht die dortige Studentenvertretung “Refrat” mit dem Vorwurf des “anhaltenden Antisemitismus” verlassen. “Über die letzten Monate hinweg hat sich der Refrat in eine Richtung entwickelt, die wir nicht mittragen können. Sind wir uns als gewählte Referent*innen doch normalerweise einig, dass wir als Institution gegen jede gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit kämpfen, so scheint dieser Konsens nicht für Antisemitismus zu gelten”, zitierte der Berliner “Tagesspiegel” (online) am Montagabend aus einem Rücktrittsschreiben. Die beiden Studenten waren im Finanzreferat des Gremiums tätig.
Eine Sprecherin der Studentenvertretung teilte der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) am Dienstag auf Anfrage mit: “Wir weisen die Vorwürfe des Finanzreferats zurück. Die vom Finanzreferat aufgestellten Behauptungen sind falsch.”
Die Studenten werfen den anderen Mitgliedern vor, “aktiv” dafür gesorgt zu haben, dass sich jüdische Studierende an der HU und in Gremien der Studentenschaft nicht mehr sicher fühlen. “Der Refrat ist für diese nicht ansprechbar”, heißt es laut “Tagesspiegel” in dem Schreiben.
Die beiden zurückgetretenen Studenten kritisieren in ihrem Schreiben laut dem Bericht weiter, dass Sorgen und auch Beschwerden von jüdischen Studierenden nicht ernst genommen würden: Gespräche mit der Antisemitismusbeauftragten der HU würden mit dem Verweis abgetan, sie sei “zu einseitig”. Auch würden antisemitismuskritischen Veranstaltungen keine Räume gegeben oder diese trotz Anfrage nicht öffentlich geteilt. In der Diskussion um Positionierungen seien die “Relevanz und auch Existenz von Antisemitismus grundsätzlich in Frage gestellt” worden, zitiert der “Tagesspiegel” weiter aus dem Schreiben.
Die Studentenvertretung arbeitet laut den Aussteigern auch mit Gruppen zusammen, die den Terrorangriff der Hamas auf Israel als “Freiheitskampf” glorifizieren würden.
Letzter Auslöser für den Rücktritt war nach Darstellung der Studenten eine Auseinandersetzung über eine Beratungsstelle für Antisemitismus. Diese sei bereits 2020 vom Studentenparlament beschlossen, aber nie umgesetzt worden.
Von der Studentenvertretung heißt es dazu: “Der gesamte Referent*innenRat stand immer hinter der Einrichtung einer Antisemitismusberatungsstelle. Die Bewerbungsgespräche wurden aufgrund von formalen Fehlern im Einstellungsverfahren, die auch das ehemalige Finanzreferat mit zu verantworten hat, um zwei Wochen verschoben, finden aber in dieser Woche statt.” Die Aussteiger aus dem Finanzreferat hatten der Vertretung vorgeworfen, “auf starkes Drängen einiger weniger Referent*innen” die Gespräche “mit dem Verweis auf angebliche Verfahrensfehler” einseitig abgesagt und ihnen das Verfahren entzogen zu haben.