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Größte Gefahr

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Frieden und Wohlstand – Standardvokabular bei jeder Nennung der Errungenschaften der Europäischen Union. Das Vertrauen in die Stärke der Staatengemeinschaft aber hat durch die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise, die ab 2010 über Jahre die EU-Politik dominierte, gelitten. Zwar scheint die Staatspleite Griechenlands abgewendet, doch eine erneute Euro-Krise in Zukunft ist nicht ausgeschlossen.
In ihrem Kern aber treffen weder das noch der bevorstehende Brexit das Fundament des Hauses Europa. Größte Gefahr lauert im Innern vielmehr da, wo ein durch die Flüchtlingskrise 2015/16 beschleunigter Nationalismus gesellschaftsfähig wird, wie Ungarn und besonders Polen zeigen. Lässt sich Brüssel weiter dazu hinreißen, die EU abzuschotten und den eigenen Wertekanon jenseits der Außengrenzen zu relativieren in der falschen Hoffnung, Populisten so das Wasser abzugraben, wäre das der Anfang vom eigentlichen Ende der Union.
Im Mai ist es an jedem Wähler, mit seiner Stimme dagegen und wieder klar für das „Friedensprojekt Europa“, wie EKD-Chef Bedford-Strohm es nannte, einzutreten (Seite 4).