Unter welchen Bedingungen können in Deutschland lebende Syrer in ihre Heimat zurückkehren? Das will Ministerin Faeser vor Ort erkunden. Ihr geht es offenbar nicht nur um Rückführungen von Islamisten und Intensivtätern.
Gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner hat die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Sonntag Syriens Hauptstadt Damaskus besucht. Im Mittelpunkt der Gespräche mit der syrischen Übergangsregierung standen laut Angaben des Ministeriums unter anderem “Perspektiven zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Falle einer Stabilisierung und friedlichen Entwicklung Syriens”.
Deutschland und Österreich geht es demnach insbesondere darum, dass schwere Straftäter und islamistische Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit schnellstmöglich wieder in ihr Heimatland zurückgeführt werden können. “Das muss durchgesetzt werden, sobald die Lage in Syrien dies zulässt”, so die Bundesinnenministerin.
Deutschland habe etwa eine Million Syrerinnen und Syrer aufgenommen, die vor dem Regime von Baschar al-Assad und dem Bürgerkrieg geflohen seien, fügte Faeser hinzu. “Viele haben in Deutschland Arbeit gefunden, Deutsch gelernt und sich ein neues Leben aufgebaut – sie sollen natürlich bleiben können. Andere werden in ihre Heimat zurückkehren, wenn die Hoffnung auf Frieden Realität wird. Dabei geht es zuerst darum, freiwillige Rückkehr zu fördern.”
Faeser und Österreichs Innenminister Karner hatten zur Sicherheits- und Migrationslage in der Region bereits am 26. März Gespräche mit der jordanischen Regierung, dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sowie Expertinnen und Experten geführt. Die geplante Weiterreise nach Syrien musste damals wegen konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung abgebrochen werden.
Ende März 2025 lebten laut Ausländerzentralregister 968.899 syrische Staatsangehörige in Deutschland; davon waren 1.080 ohne Duldung vollziehbar ausreisepflichtig. Unlängst hatte das Bundesinnenministerium mitgeteilt, dass seit dem Sturz Assads im Dezember 464 Syrerinnen und Syrer mit einer finanziellen Förderung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt seien.