Entwicklungsministerin Schulze verteidigt Haushaltskürzungen

 Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat geplante Kürzungen im Haushalt ihres Ministeriums gegen Kritik verteidigt. Es gebe nur einen begrenzten Handlungsspielraum für nötige Kürzungen, wenn Zusagen aus Regierungsverhandlungen eingehalten werden sollen, sagte Schulze am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Der so genannte “Krisen-Titel”, der noch nicht vorhersehbare Ausgaben im Krisenfall beinhalte, sei daher die Position im Haushalt, “an der man am ehesten Geld runternehmen kann”, erklärte Schulze.

Gleichzeitig verwahrte sich Schulze gegen Kritik, die Bundesregierung kürze am Bereich der globalen Ernährungssicherheit und beim Kampf gegen Hunger. Es gehe nicht darum, nur kurzfristige Hilfen in Länder zu liefern. Vielmehr wolle die Bundesregierung mit der Entwicklungszusammenarbeit dazu beitragen, dass Ernährungssysteme entstünden, mit denen sich Länder auf lange Sicht selbst helfen könnten. So sei es mit dem Welternährungsprogramm in der Sahel-Zone gelungen, Dörfer so zu fördern, dass sie bei kommenden Krisen widerstandsfähiger seien. 80 Prozent der so geförderten Dörfer hätten bei der nächsten Dürre keine weitere Unterstützung mehr benötigt, so Schulze.

Deutschland sei als einer der größten Geldgeber in der Entwicklungszusammenarbeit international anerkannt, betonte die Ministerin. “Wir sind diejenigen, die wirklich die Ideen in der Welt voranbringen, wie der Hunger nachhaltig bekämpft werden kann.” Seit Juli ist Schulze Vorsitzende der Sahel-Allianz, einem Bündnis aus 18 Ländern und Organisationen, das die Entwicklungszusammenarbeit mit den fünf Sahel-Staaten Mauretanien, Mali, Burkina-Faso, Niger und Tschad koordiniert.