Nach der Mittelkürzung für US-Auslandsmedien sieht Deutsche-Welle-Intendant Peter Limbourg Europa in der Pflicht, weltweit Pressefreiheit zu sichern. Dass US-Präsident Donald Trump die Mittel für wichtige Sender wie Voice of America drastisch gekürzt habe, sei „ein Schlag für alle, die sich für unabhängigen Journalismus einsetzen“, sagte Limbourg in Bonn. Trump habe „Freiheit geschwächt und Autokratie gestärkt“. Partnersender der US-Medien liefen nun Gefahr, nicht mehr mit Programm versorgt zu werden.
Trump hatte ein Dekret zur „Verringerung des Umfangs der Bundesbürokratie“ unterschrieben. Demnach müssen verschiedene Stellen, darunter die US Agency for Global Media (USAGM), die Ausführung ihrer Funktionen und das zugehörige Personal „auf ein Minimum“ reduzieren. Bereits am Wochenende wurden zahlreiche Mitarbeiter beurlaubt.
USAGM sendet aus Ländern mit eingeschränkter Pressefreiheit
Die Organisation erreicht derzeit wöchentlich 420 Millionen Menschen in 63 Sprachen. Sie hatte bisher ein Jahresbudget von 950 Millionen Dollar (872 Millionen Euro). Zur USAGM gehören unter anderem die Hörfunksender Voice of America, Radio Free Asia und Radio Free Europe. Diese arbeiten mit Partnersendern in aller Welt zusammen und senden unabhängige Berichte aus Ländern, in denen die Pressefreiheit nur eingeschränkt oder gar nicht vorhanden ist.
DW-Intendant Limbourg sagte: „Man muss sich fragen, ob Trump nicht weiß, was er da tut, oder ob er inzwischen aktiv die Interessen von Autokraten vertritt.“ Die Mittelkürzung werde auch Auswirkungen auf DW-Projekte haben. Konkret gefährdet sei etwa der türkischsprachige Youtube-Kanal „+90“, bei dem sich auch die USA stark engagiert habe.
Über die neue Situation spreche die Deutsche Welle nun mit anderen europäischen Auslandsmedien wie dem BBC World Service oder France Médias Monde, sagte Limbourg. Aber auch die großen europäischen Medienorganisationen könnten das drohende Vakuum nicht allein füllen. Dies würden Russland, China und andere autoritäre Staaten versuchen, die hohe Summen in ihre Auslandsmedien investierten.
