Verlorene Gewissheit in die Zukunft: Viele Menschen empfinden so, meint der Politiker Thomas de Maizière. Weil sie die Handlungsfähigkeit des Staates in Gefahr sehen.
Der CDU-Politiker Thomas de Maizière sieht ein schwindendes Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates. Beim Evangelischen Kirchentag in Hannover sagte er am Donnerstag, zwar fänden viele Menschen US-Präsident Donald Trump nicht gut. Zugleich dächten sie: Der macht wenigstens etwas. Es sei notwendig, die Demokratie besser zu machen, damit es vorangehe.
De Maizière, der auch dem Präsidium des Kirchentags angehört, äußerte sich beim Podium “Stürmische Zeiten – Krisen als Motor für unsere Demokratie”. Nach seinen Worten hat sich eine mangelnde Handlungsfähigkeit des Staates zu einer Demokratiekrise ausgewachsen. Vielen Menschen sei die Gewissheit für die Zukunft abhanden gekommen.
Der frühere Bundesminister rief junge Menschen dazu auf, sich für die Demokratie zu engagieren – etwa in Parteien. Zwar sei das Parteiensystem nicht attraktiv und bedeute mühsame Arbeit, wenn man etwas bewirken wolle. Es könne nicht jeder direkt Minister werden. Aber wenn sich fünf junge Leute zusammentäten, könnten sie einen ganzen CDU-Ortsverein kapern. “Man kann überall etwas machen, dadurch entsteht Demokratie.”
Die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Anna-Nicole Heinrich, sagte, dass sie die Demokratie nicht unter Druck sehe. Viele Engagierte brächten sich in die Gesellschaft ein und hielten dagegen, wenn Demokratie bedroht werde. Allerdings sei es eine große Aufgabe, sie weiterzuentwickeln – besonders mit Blick auf den digitalen Raum und eine härter gewordene Debattenkultur. Sie plädierte dafür, dass junge Wilde und Ältere in Parteien zusammenarbeiten – und die Erfahreneren dabei die Neulinge begleiten.