De Maizière beklagt “stereotype Diskussion” über Ost-Wahlen

Der frühere Innen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Diskutieren über “deutsche Befindlichkeiten” satt. Man müsse die Wahlausgänge im Osten im europäischen Rahmen sehen und einordnen.

Den früheren CDU-Politiker und jetzigen Präsidenten des evangelischen Kirchentages, Thomas de Maizière, stört die “stereotype Diskussion” über Wahlausgänge in Ostdeutschland. Bei einer Veranstaltung am Montagabend mit dem Soziologen Steffen Mau in Berlin hob de Maizière die europäische Dimension des erfolgreichen Abschneidens von populistischen Parteien im Osten hervor. Ob Frankreich, Polen, Ungarn, Niederlande oder Österreich – überall, so de Maizière, seien ostdeutsche Ergebnisse zu erkennen. “Stellen Sie sich bitte darauf ein, dass die ostdeutschen Ergebnisse demnächst in ganz Deutschland normal werden.” Es gebe in ganz Europa kaum noch Volksparteien, die bei Wahlen über 30 Prozent kämen.

Auch das Phänomen einer Partei, die stark auf eine Person zugeschnitten ist, wie beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), sei kein ostdeutscher Sonderfall, sondern schon lange auf der europäischen Bühne zu beobachten. “Sebastian Kurz hat die ÖVP zertrümmert und zu einer Kurz-Partei gemacht.” Emmanuel Macron habe die Republikaner und Sozialisten zertrümmert und sich an die Spitze seiner eigenen Partei gestellt, so de Maizière weiter. “Deshalb werden wir der Problemlage nicht gerecht, wenn wir immer nur die deutschen Befindlichkeiten diskutieren.”