Seit etwa eineinhalb Jahren campieren Flüchtlinge auf dem Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg. Die Aktion ist Ausdruck ihrer Verzweiflung, aber auch ihres entschlossenen Protestes gegen die bedrückenden Lebensbedingungen. Wie groß muss die Not sein, wenn Menschen monatelang bei Wind, Wetter, Regen und Frost in Zelten unter schwierigsten Bedingungen ausharren! Dass die Flüchtlinge nun für alle Mitglieder ihrer Gruppe eine praktikable Lösung suchen, ist verständlich und Ergebnis ihrer seit Monaten praktizierten Solidarität. Die Flüchtlinge sind über unterschiedliche europäische Länder und Bundesländer nach Berlin gekommen, um auf ihre Not aufmerksam zu machen. So erhalten Flüchtlinge in Italien für maximal sechs Monate soziale Leistungen. Danach gibt es weder Unterkunft noch Kleidung, Nahrung oder medizinische Hilfen. In Deutschland dürfen Flüchtlinge – mit gewissen Unterschieden je nach Bundesland – den zugewiesenen Aufenthaltsort nicht ohne Genehmigung verlassen, dürfen für lange Zeit nicht arbeiten, müssen in Gemeinschaftsunterkünften leben, haben keinen Zugang zu Sprach- und Integrationskursen und warten oft jahrelang in einer als nutz- und würdelos empfundenen Existenz auf eine Entscheidung ihres Asylantrags. Und in den Asylentscheiden werden Gefahren für Freiheit, Leib und Leben immer wieder nicht hinreichend anerkannt. (…)
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Das Dilemma vom Oranienplatz
Caritas und Diakonie haben Senat und Flüchtlinge an einen Tisch geholt. Für einen Teil der Flüchtlinge auf dem Berliner Oranienplatz sind Lösungen in Sicht. Aber noch nicht für alle.