Der Unionsabgeordnete Alexander Throm (CDU) hat eine Änderung des EU-Asylrechts gefordert. Derzeit übererfülle das EU-Asylrecht die Genfer Flüchtlingskommission, sagte Throm in einem Interview des “Tagesspiegels” (Donnerstag). Europa gehe “weit über den Ursprungsgedanken hinaus, Menschen vor einer konkreten persönlichen Bedrohung zu schützen”. Es sei nicht mehr möglich, alle Menschen uneingeschränkt nach Europa kommen zu lassen, die aus Ländern mit allgemeinen Krisenlagen stammten.
Der sogenannte individuelle subsidiäre Schutz sei nicht Teil der Genfer Konvention, so der CDU-Politiker. Europa gewähre ihn per Gesetz als Individualanspruch seit den Nullerjahren. Die Lage habe sich seither dramatisch verändert, so dass die “Übererfüllung” der Genfer Flüchtlingskonvention nicht mehr leistbar sei.
Er befürchte, dass zu Syrern, Afghanen und Eritreern bald weitere Flüchtlinge aus Mali, Sudan, Niger und Burkina Faso kommen könnten, die im Zweifel auch subsidiär schutzberechtigt wären, sagte Throm. “Das überfordert unsere Möglichkeiten”. Wer aber aus politischen, religiösen oder sonstigen Gründen persönlich verfolgt oder bedroht sei, solle selbstverständlich weiter Schutz erhalten.