Angst um die Familie und keinen Bock auf Beleidigungen: Bundestag-Abgeordnete machen einen freiwilligen Abgang wegen Anfeindungen. Das beklagt Grünenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt – es betreffe nicht nur ihre Partei.
Nach Ansicht der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckardt, kandidieren einige Abgeordnete wegen Beleidigungen nicht wieder für den neuen Bundestag. Sie fände es sehr schade, dass man sich in der Politik heute die Frage stellen müsse, ob man in der Politik sein könne, “gerade wenn man Familie hat”, sagte die Grünenpolitikerin im Interview der Woche im Deutschlandfunk.
Namentlich bedauerte Göring-Eckardt, dass die Vizepräsidentin des Bundestages, Yvonne Magwas, und der frühere Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, mit Verweis auf das gesellschaftliche Klima mit der Politik aufhörten. Beide gehören der CDU an. Göring-Eckardt selbst tritt für den neuen Bundestag dagegen wieder an. Wörtlich sagte sie, “ich stampfe mit dem Fuß auf und sage “nee”, ihr kriegt mich hier bestimmt nicht weg, nicht mit euren Anfeindungen, nicht mit euren Beleidigungen”.
Die Grünenpolitikerin wehrte sich zugleich gegen den Vorwurf, ihre Partei mache die Spielräume für die Meinungsfreiheit immer enger. Jede und jeder könne ihre Meinung sagen, nur müsse man “damit rechnen, dass man Widerspruch kriegt und dass man mit diesem Widerspruch auch umgehen muss”. Die Politikerin verteidigte, dass sich die Spitzen der Grünen wie Robert Habeck und Annalena Baerbock mit Hunderten von Strafanzeigen gegen Beleidigungen und Bedrohungen zur Wehr setzten. Nicht selten sei es die Polizei, die Spitzenpolitiker frage, ob sie Strafanzeige erstatten wollten.