Bürgerbeteiligung zum Landesaktionsplan gegen Rassismus angelaufen

Zum internationalen Tag der Vereinten Nationen gegen Rassismus an diesem Freitag hat das Land Bremen eine Bürgerbeteiligung zum „Landesaktionsplan gegen Rassismus“ gestartet. „Eine Vielfalt an Perspektiven ist hier das Ziel“, sagte die Migrationsbeauftragte Nadezhda Milanova am Donnerstag. „In dem Landesaktionsplan sollen sich die Vorschläge der Menschen in Bremen zu konkreten Maßnahmen möglichst umfassend widerspiegeln.“

Der Aktionsplan soll zum Jahreswechsel 2025/26 vorliegen, den Auftrag dazu hatte die Bremische Bürgerschaft erteilt. Der Plan solle Beschäftigte in der öffentlichen Verwaltung und die bremische Gesellschaft insgesamt ansprechen, hieß es. Beteiligt seien neben Fachleuten der Religionsgemeinschaften, aus der Zivilgesellschaft sowie aus Wissenschaft und Wirtschaft auch zufällig ausgewählte Bremerinnen und Bremer. Auf Basis statistischer Merkmale solle in einem zweiten Schritt eine bunt gemischte Kleingruppe zusammengestellt werden, die Ideen zu Rassismus und Maßnahmen zu dessen Überwindung diskutiert und erarbeitet.

Für die Erstellung des Landesaktionsplans sei es wichtig, genau zu benennen, was unter dem Begriff Rassismus zu verstehen ist, sagte Milanova. „Das ist eine zentrale Grundlage, wenn wir uns darauf verständigen wollen, wie wir Rassismus entgegentreten können.“

Laut einer Definition des Expertinnen- und Expertenrats Antirassismus auf Bundesebene liegt Rassismus dann vor, wenn eine Gruppe auf Kernmerkmale reduziert wird, die ihr als naturgegeben zugeschrieben werden. Das könne sich auf äußerliche Merkmale beziehen oder auf eine angenommene gemeinsame Religion, Herkunft oder Kultur. Weiter werden die Unterschiede in dieser Gruppe ignoriert und letztlich die Gruppe insgesamt im Vergleich zu anderen auf eine niedrigere Stufe gestellt.