Bildungsministerin mahnt Konsequenzen nach antisemitischem Angriff an

Nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) die Hochschulen zu konsequentem Einschreiten aufgefordert. „Hochschulen sind Orte maximaler Freiheit, aber sie sind keine rechtsfreien Räume“, sagte sie dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Mittwoch). Für Antisemitismus dürfe es an deutschen Hochschulen keinen Platz geben. „Diese Gewalt macht fassungslos und zeigt, wohin Israel- und Judenhass führt“, fügte die FDP-Politikerin hinzu.

Zur Abwehr seien rechtsstaatliche Mittel ebenso erforderlich wie eine klare Positionierung aller Hochschulleitungen: „Viele Hochschulen sind ihrer Verantwortung gerecht geworden und haben sich klipp und klar gegen Antisemitismus positioniert“, sagte die Ministerin. Das sei dringend notwendig. Hochschulleitungen müssten von allen rechtlichen Möglichkeiten Gebrauch machen: „Ein Wegsehen ist inakzeptabel.“

Zuvor hatte der Zentralrat der Juden in Deutschland die Exmatrikulation des mutmaßlichen Täters gefordert, der einen jüdischen Kommilitonen krankenhausreif geschlagen hatte. Das 23-jährige Opfer war am Freitagabend nach Schlägen und Tritten auf der Berliner Brunnenstraße mit Frakturen im Gesicht ins Krankenhaus eingeliefert worden. Es soll sich um den Bruder des Comedians Shahak Shapira handeln.