Der Rücktritt von Berlins Kultursenator Joe Chialo zieht Reaktionen aus Politik und Kirche nach sich. Zugleich wächst der Druck auf Bürgermeister Kai Wegner.
Nach dem Rücktritt des Berliner Kultursenators Joe Chialo haben Vertreter aus Politik und Kirche Respekt für den Schritt des CDU-Politikers bekundet. Zugleich wuchs am Freitag der Druck auf Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner, “den bereits entstandenen Schaden für die Kulturmetropole” zu begrenzen. Dafür bleibe allerdings nicht viel Zeit, mahnten die Grünen.
Zuvor hatte Chialo mitgeteilt, dass er Wegner, der ebenfalls der CDU angehört, um die Entlassung aus seinem Amt gebeten habe. Er begründete seinen Rückzug mit neuerlichen finanziellen Einschnitten im Kulturhaushalt. Die nun geplanten Kürzungen erschwerten die Fortsetzung seiner politischen Arbeit “und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen”.
Der 54-jährige Chialo war zuletzt im Gespräch für den Posten des Staatsministers für Kultur und Medien in der Nachfolge der Grünen-Politikerin Claudia Roth. Die Aussicht auf ein Amt innerhalb der neuen Bundesregierung zerschlug sich jedoch. Am Montag teilte die CDU mit, dass Medienunternehmer Wolfram Weimer Kulturstaatsminister werden soll.
Eine konstruktive Diskussion über die Kulturpolitik in Berlin sei zuletzt erschwert worden, weil sich öffentliche Kritik zunehmend auf seine Person konzentriert habe, bedauerte Chialo. “In dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue Perspektiven zu schaffen.” Die Berliner Kultur muss im Haushalt des laufenden Jahres rund 130 Millionen Euro einsparen, knapp zwölf Prozent ihres eigentlich angedachten Budgets. Viele Theater sind deswegen gezwungen, mit weniger Geld vom Land auszukommen.
Bedauern über den Rücktritt Chialos äußerte die BSW-Landtagsfraktion in Brandenburg. “Kulturelle Einrichtungen und Kulturschaffende sind für eine funktionierende und lebendige Demokratie von enormer Bedeutung”, so der BSW-Abgeordnete Reinhard Simon. Sie trügen zum Austausch von Meinungen und Ideen in einer Demokratie bei. “Daher sind wir froh darum, dass im Brandenburger Haushalt genügend Gelder für Kultur zur Verfügung gestellt werden.” Simon kritisierte, dass der schwarz-rote Berliner Senat der Kultur diese Bedeutung nicht beimesse.
Der katholische Erzbischof von Berlin, Heiner Koch, hob Chialos Zuständigkeit für Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften hervor. Hier sei der Politiker ein “zugewandter und kompetenter Gesprächs- und Verhandlungspartner” gewesen.