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Beauftragter: Mittel zum Schutz jüdischer Einrichtungen ausreichend

Immer wieder sorgen sich jüdische Einrichtungen und Synagogen in Deutschland um ihre Sicherheit. Der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus, Felix Klein, äußert sich zur Geldfrage.

Die Mittel zum Schutz jüdischer Einrichtungen und Gemeinden in Deutschland sind nach Worten des Beauftragten der Bundesregierung gegen Antisemitismus ausreichend. “Nach meinem Kenntnisstand sind die zur Verfügung stehenden Mittel des Bundes zum Schutz jüdischer Einrichtungen weiterhin ausreichend”, sagte Felix Klein der “Rheinischen Post” (Samstag).

Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle am 9. Oktober 2019 hatten Bund und Länder Gelder in Millionenhöhe zugesagt, um den Schutz von Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen zu verstärken. Aufseiten des Bundes waren es seinerzeit 22 Millionen Euro.

Mit Blick darauf sagte Klein laut Zeitung: “Die Mittel werden für die Verstärkung baulicher und technischer Sicherungsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen eingesetzt, fließen über mehrere Jahre verteilt bis heute und sind noch nicht ausgeschöpft.”

Allerdings kritisieren jüdische Gemeinden hierzulande immer wieder, dass sie oft selbst Geld in die Hand für Schutzmaßnahmen nehmen müssten. Das kann vor allem kleinere Gemeinden mit einem geringeren Budget vor große Probleme stellen.