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Baerbock: Wir lassen die Menschen im Iran nicht allein

 Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zum Gedenken an die vor einem Jahr getötete Iranerin Mahsa Amini aufgerufen. Zum Jahrestag ihres Todes sagte Baerbock am Freitag in Berlin, “auch wenn die Proteste aus den Schlagzeilen verschwunden sind, wir lassen die Menschen in Iran nicht allein”. So habe die Bundesregierung unter anderem dafür gesorgt, dass die Vereinten Nationen Menschenrechtsverletzungen in dem Land untersuchen, damit die Fälle dokumentiert und Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen würden.

Die 22-jährige Mahsa Amini war am 16. September unter ungeklärten Umständen in Polizeigewahrsam gestorben, nachdem sie wegen Verstoßes gegen die Kopftuchpflicht festgenommen worden war. Ihr Tod löste wochenlange Proteste und Demonstrationen für mehr Frauenrechte aus. Das Regime schlug die Kundgebungen brutal nieder. Zuletzt kündigte die Regierung in Teheran an, die Einhaltung der Kleiderregeln wieder stärker zu kontrollieren.

Zugleich betonte Baerbock, die Verhältnisse im Iran könnten nicht von außen geändert werden, “so sehr es das Herz bricht”. Zum ersten Todestag der Iranerin plant der Bundestag für den kommenden Mittwoch eine Debatte.