Baerbock fordert neue EU-Seenotrettungsmission im Mittelmeer

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat eine neue EU-Seenotrettungsmission im Mittelmeer gefordert. „Das Sterben im Mittelmeer ist Europas offene Wunde, weil wir es nicht geschafft haben, zu einer gemeinsamen Migrations- und Flüchtlingspolitik zu kommen“, sagt Baerbock der Zeitung Die Welt. „Wir brauchen gemeinsame Verantwortung und müssen die Solidarität stärken. Darum ist es aus meiner Sicht so wichtig, dass es eine europäische Seenotrettung gibt.“

Die EU-Seenotrettungsmission Sophia war 2019 eingestellt worden. Seitdem halten lediglich die Schiffe privater Hilfsorganisationen Ausschau nach in Not geratenen Flüchtlingen und Migranten. Bei der gefährlichen Flucht über das Mittelmeer kamen laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) im vergangenen Jahr mindestens 2.406 Flüchtlinge und Migranten ums Leben oder wurden als vermisst registriert. In diesem Jahr sind es bereits rund 390. Die Dunkelziffer dürfte viel höher liegen.

Staaten an EU-Grenzen unterstützen

Baerbock mahnte, die Europäische Union müsse sich weiter um eine gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik bemühen. Die Staaten an der EU-Außengrenze dürften nicht allein gelassen werden – „weder mit den Menschen, die aus Seenot gerettet wurden, noch mit den Menschen, die an den Außengrenzen ankommen, aber keinen Anspruch auf Asyl haben und zurückgeführt werden müssen.“ Zugleich betonte die Ministerin, dass die Staaten an der Außengrenze die Verantwortung hätten, ankommende Migranten zu registrieren und human zu behandeln.