In Damaskus und anderswo wird das Ende der Assad-Ära gefeiert. Doch wohin das Land künftig steuert, ist derzeit unklar. Außenministerin Baerbock warnt, Syrien dürfe nicht in die Hände “anderer Radikaler” fallen.
Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Syrien bedeutet das “Ende Assads” nach Worten von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für Millionen von Menschen “ein erstes großes Aufatmen nach einer Ewigkeit der Gräuel des Assad-Regimes”. Gleichwohl könne man derzeit nicht genau sagen, was jetzt in Syrien passiere, erklärte Baerbock am Sonntag in Berlin. Das Land dürfe jetzt nicht in die Hände “anderer Radikaler fallen – egal in welchem Gewand”.
Am Wochenende waren Dschihadisten bis in die Hauptstadt Damaskus vorgerückt. Der Verbleib des mutmaßlich geflohenen langjährigen Machthabers Baschar al-Assad war zunächst unbekannt. Die islamistischen Rebellen waren seit Ende November in einer Offensive in dem Land vorgerückt. Am Sonntag gab es Medienberichte, wonach in Damaskus und anderswo Menschen auf den Straßen das Ende der Assad-Zeit feierten.
Hunderttausende Syrer seien in dem jahrelangen Bürgerkrieg getötet worden, Millionen geflüchtet, betonte Baerbock. “Assad hat gemordet, gefoltert, Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt. Dafür gehört er endlich zur Verantwortung gezogen.” Die Menschen in Syrien verdienten eine bessere Zukunft. Die Konfliktparteien seien jetzt aufgerufen, ihrer Verantwortung für alle Syrerinnen und Syrer gerecht zu werden.
“Dazu gehört der umfassende Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten wie Kurden, Alawiten oder Christen und ein inklusiver politischer Prozess, der einen Ausgleich zwischen den Gruppen schafft.” Wenn die “zentralen Akteure von innen und außen” nun im Sinne der Menschen in Syrien handelten, könne der schwierige Weg zum Frieden beginnen.
“Auch die internationale Gemeinschaft ist jetzt gefragt, damit Syrien aus dem Kreislauf von Krieg und Gewalt endlich herauskommt”, erklärte die Ministerin. Dazu gebe es derzeit intensive Abstimmungen etwa mit den Vereinten Nationen, Partnern in der EU sowie den regionalen Akteuren und Nachbarn Syriens wie Türkei und Jordanien.