Bei der zurückliegenden Europa-Wahl haben nach Angaben der Allianz gegen Rechtsextremismus überdurchschnittlich viele Erstwähler der AfD ihre Stimme gegeben. Der Vorsitzende Stephan Doll kündigte daher am Mittwoch in einer Mitteilung an, die Allianz gegen Rechtsextremismus werde eine „zielgruppenspezifische Kampagne für junge Menschen“ entwickeln, in der deutlich werde, warum rechtsextreme Parteien den Interessen von jungen Menschen schadeten.
„Dies ist im zurückliegenden Wahlkampf viel zu wenig zur Geltung gekommen“, sagte Doll und appellierte an die demokratischen Parteien, in den sozialen Medien einen gemeinsamen Aufruf gegen solche Parteien zu starten, „die eine Bedrohung für unsere Demokratie darstellen“. Hierzu zähle er neben der AfD, die „Heimat“, den „III. Weg“ und die „Basis“.
Der Allianz-Vorsitzende sagte, „am allerwenigsten sollten wir diese jungen Menschen jetzt abschreiben“. Erstwählerinnen und Erstwähler hätten noch kaum Parteibindungen. Dies zeige sich auch an der hohen Zustimmung für kleine Parteien.
Damit der Kampf gegen Rechtsextremismus „keine bloße Worthülse“ bleibe, fordere die Allianz ein bayerisches Demokratiefördergesetz, so Doll weiter. Er forderte außerdem eine gemeinsame Kampagne zur Stärkung der Zivilcourage, Demokratiebildung und Medienpädagogik: „Mehr denn je, braucht es einen Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten“. Doll schlägt vor, dass die demokratischen Parteien auch in den sozialen Medien gegen die Rechtsextremisten gemeinsam bei der Plattform TikTok auftreten.
Nach den vorliegenden deutschen Ergebnissen der Europa-Wahl vom vergangenen Sonntag hat die CDU/CSU 30 Prozent der Stimmen bekommen. Die AfD wurde zweitstärkste Kraft mit 15,9 Prozent vor der SPD mit 13,9 Prozent. (00/1793/12.06.2024)