Der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril warnt vor russischer Spionage und Desinformation. „Wir müssen dringend abwehrtauglich werden. Und da haben wir noch viel Luft nach oben”, sagte Pejril der “Neuen Osnabrücker Zeitung„ (“NOZ, Mittwoch). Die Bürgerinnen und Bürger müssten sensibler für Desinformationskampagnen werden.
In den vergangenen Jahren hätten die Themen Spionage, Sabotage und Desinformation für die Sicherheitsbehörden nur „eine nachrangige Rolle gespielt”, so Pejril. Mit dem Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine seien russische Desinformationskampagnen “deutlich verstärkt worden”.
Diese seien erfolgreich, betonte der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident. „Leider scheint das breite Wirkung zu entfalten, wenn ich auf die Stimmung in Teilen der Bevölkerung schaue. Menschen glauben eher, was ihre bestehende Meinung bestätigt. Deswegen verbreiten sich bestimmte russische Narrative gerade in der digitalen Welt sehr erfolgreich.“
Die russische Strategie begrenze sich aber nicht nur auf digitale Desinformationskampagnen, warnte der Verfassungsschützer. „Hybride Bedrohungen passieren digital, aber auch analog. Spionage, Sabotage, physische Angriffe auf Infrastrukturen, das alles gehört ins Repertoire. Dabei wird gezielt mit verdeckten Operationen gearbeitet.“ Das passiere „häufiger, als viele denken“.