Zu Ostern hoppeln Schokohasen im Fernsehen, doch wie lange noch? Mehrere Verbände fordern Tempo bei der Umsetzung des Werbeverbots für ungesunde Lebensmittel. Das Gesetz liegt derzeit auf Eis, die Koalition ist uneins.
Das geplante Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel für Kinder muss aus Sicht von Interessenverbänden zeitnah umgesetzt werden. Derzeit gebe es einen politischen Stillstand im Gesetzesvorhaben, der auch auf Uneinigkeit innerhalb der Ampel-Koalition zurückzuführen sei, heißt es in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der AOK, foodwatch und der Deutschen Allianz Nichtübertragbare Krankheiten. Die Organisationen rufen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, sich persönlich für eine Einigung einzusetzen.
Die Mehrheit der Verbraucher in Deutschland befürwortet laut vzbv ein derartiges Werbeverbot. “Vorschläge, wie eine solche Regulierung umgesetzt werden kann, liegen inzwischen seit über einem Jahr auf dem Tisch. Nun muss die Politik ins Handeln kommen”, erklärte vzbv-Vorständin Ramona Pop.
Das Bundesernährungsministerium hatte bereits im vergangenen Jahr Pläne für ein Werbeverbot für Kindersnacks mit hohem Zucker-, Salz oder Fettgehalt vorgestellt. Demnach soll wochentags von 17 bis 22 Uhr, samstags zusätzlich von 8 bis 11 Uhr sowie sonntags von 8 bis 22 Uhr keine Werbung für solche Produkte ausgestrahlt werden – weder im Kinder- noch im normalen Programm. Widerspruch zum Gesetz kommt derweil von der FDP und der Lebensmittelwirtschaft.
“Ernährungsbedingte Krankheiten sind ein zentraler Treiber der Krankheitslast in Deutschland”, betonte die AOK-Vorstandsvorsitzende Carola Reimann. Durch eine gesunde Ernährung könnten hingegen die sozialen Sicherungssysteme entlastet werden. “Natürlich wird keine Einzelmaßnahme die ernährungsbedingten Erkrankungen in Luft auflösen. Doch effektive Regeln zum Kinderschutz vor Werbung für Ungesundes sind ein wichtiger Baustein im Instrumenten-Mix, darüber sind sich Fachorganisationen einig”, so Reimann.