Bei besonderen Integrationsleistungen können Ausländerinnen und Ausländer seit 2024 bereits nach drei und nicht erst nach fünf Jahren Deutsche werden. Das will die neue Regierung wieder abschaffen. Aber bringt das viel?
Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, geht nicht davon aus, dass die geplante Rücknahme der beschleunigten Einbürgerung gravierende Konsequenzen haben wird. “Sie betrifft nicht sehr viele Menschen. Und diejenigen, die sie betrifft, warten einfach noch zwei Jahre”, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch):
Trotzdem sei es schade, dass die Reform an dem Punkt zurückgenommen werden solle, fügte er hinzu: “Denn die Turbo-Einbürgerung ist eine zusätzliche Motivation, sich ehrenamtlich zu engagieren, etwa beim Roten Kreuz oder bei der Freiwilligen Feuerwehr.”
Sofuoglu betonte zugleich, es wäre wichtig, “dass in den zuständigen Behörden mehr Menschen eingestellt würden, die Einbürgerungsanträge auch bearbeiten können. Denn die Wartezeiten sind zu lang.” Insgesamt lasse sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) “in der Migrationspolitik zu sehr von der AfD treiben”, beklagte er darüber hinaus.
Bei besonderen Integrationsleistungen können Ausländerinnen und Ausländer bereits nach drei und nicht erst nach fünf Jahren Deutsche werden. Die Ampel-Regierung hatte die beschleunigte Einbürgerung 2024 eingeführt. Dobrindt will diesen Passus im Staatsbürgerschaftsrecht wieder streichen und dazu am Mittwoch einen Gesetzentwurf ins Kabinett einbringen. Er sprach von einem Irrweg: “Die deutsche Staatsbürgerschaft muss am Ende eines Integrationsprozesses stehen – und nicht am Anfang.”