DETMOLD – Kurz vor der Europawahl haben Deutschland und zahlreiche Nachbarländer mit dem Aufstieg nationalistischer und fremdenfeindlicher Parteien zu kämpfen. Journalist und Autor Daniel Bax sprach im Gemeindehaus der Martin-Luther-Kirche in Detmold über den „Rechtsruck in Europa“, während zur selben Zeit AfD-Europakandidat Jörg Meuthen unter großen Protesten in Lage einen Wahlkampfauftritt hatte. 
„Der zunehmende Druck von rechts, der sich nur zehn Kilometer von hier ebenfalls vollzieht, ist eine Gefahr für die Demokratie“, erklärte Dieter Bökemeier, Landespfarrer für Ökumene und Mission, Flucht und Migration in der Lippischen Landeskirche. 
Die Methode der Rechtspopulisten sei in allen Fällen ähnlich, erklärte Daniel Bax: „Sie greifen Stimmungen auf, die in der Gesellschaft verbreitet sind, und spitzen sie zu.“ Die AfD spiele erfolgreich mit diesen Sorgen, und auch die Medien hätten mit ihrer Themenwahl ihren Anteil daran. „Rechtspopulisten schüren Ängste und geben einfache Antworten auf komplexe Fragen“, erklärte Bax. Dabei werde ein doppeltes Feindbild im Sinne eines „wir gegen sie“ konstruiert: Es gehe nicht nur gegen die Regierung, sondern zugleich auch gegen Minderheiten, Einwanderer und Muslime. Es werde auch immer wieder die Rede vom „christlichen Abendland“ bemüht. Dazu sagte Bax: „Diese Politik der Ausgrenzung und Abschottung, wie sie von Rechtspopulisten, aber auch von der CDU/CSU betrieben wird, hat mit den Werten des Christentums nichts zu tun.“ 
Der Journalist machte deutlich, dass „der regelrechte ‚Rechtsrutsch‘ nicht erst seit gestern über uns gekommen ist“: So sei in den Nachbarländern schon eine längere Entwicklung zu beobachten. Als Beispiel nannte er die Schweiz, wo die Schweizer Volkspartei (SVP) zu vielen polarisierenden Themen Volksabstimmungen auf den Weg gebracht habe. „Dieses Instrument haben wir in Deutschland aus historisch guten Gründen nicht“, erklärte er. 
Populärstes Beispiel sei das Referendum zum Minarettverbot: Hier habe es zum Zeitpunkt der Abstimmung ganze vier Moscheen mit Minarett in der Schweiz gegeben. In Großstädten habe das Verbot zudem keine Mehrheit gefunden, sondern nur in ländlichen Regionen, wo keine Minarette vorhanden seien: „Ängste sind dort verbreitet, wo der direkte Kontakt fehlt.“ 
Dies sei vergleichbar mit strukturschwachen Gegenden in Ostdeutschland. Andererseits müsse aber auch bedacht werden, dass nicht nur wirtschaftlich oder geografisch abgehängte Menschen rechte Parteien wählten, sondern auch Bürger aus gutverdienenden und gebildeten Milieus. Ein gesellschaftlicher und kultureller Wandel habe in allen Schichten zu Unsicherheit und Vertrauensverlust in Politik und Medien geführt. 
Doch es gab an diesem Abend auch Hoffnungsbotschaften: So hätten die Hilfen für Flüchtlinge seit 2015 sowie die Gegendemonstrationen zu Pegida gezeigt, dass die Zivilgesellschaft funktioniere und ein Gegenmodell sei zu den „Untergangsszenarien der Rechtspopulisten“. 
Auch zum Vortrag hatten sich rund 100 Zuhörer eingefunden. „Gemeinsam müssen wir die Werte und Grundrechte verteidigen, die unsere Gesellschaft zusammenhalten“, rief Bax die Anwesenden auf. UK

Der Journalist Daniel Bax lieferte in Detmold eine Analyse des Aufstiegs rechtsgerichteter Parteien. Einfache Antworten und doppelte Feindbilder spielen dabei eine Rolle

Rechtsruck als europaweites Phänomen

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Schweiz 25. April 2019

Rechtsruck als europaweites Phänomen