Glühwein-Duft und Cannabis-Geruch am Weihnachtsmarkt? Das soll trotz der Liberalisierung durch die Bundesregierung nicht das neue Normal sein. Die Länder verweisen auf Verbote, Kontrollen und hohe Strafen. Ein Überblick.

Bis 1.000 Euro Strafe fürs Kiffen auf dem Weihnachtsmarkt

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Ein Jugendlicher aus dem Landkreis Mainz-Bingen steht unter dringendem Tatverdacht, mit selbst gebauten Rohrbomben einen islamistischen Terroranschlag vorbereitet zu haben. Der Beschuldigte sei bereits am Dienstagabend von Beamten der Kriminalinspektion Mainz 2 verhaftet worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am Donnerstag mit. Er habe sich im Internet radikalisiert, über soziale Netzwerke den bewaffneten Kampf der Terrororganisation „Islamischer Staat“ verherrlicht und zum Krieg gegen „Ungläubige“ aufgerufen.

Jugendlicher aus dem Kreis Mainz-Bingen unter Terrorverdacht

Einer umfassenden Studie von Wissenschaftlern der Universitäten Trier und Mainz zufolge steht die absolute Mehrheit der Polizeibeamtinnen und -beamten in Rheinland-Pfalz fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Es gebe ein „sehr hohes Maß an Unterstützung für demokratische Werte und Normen“, sagte der an der Untersuchung beteiligte Politologe Kai Arzheimer am Donnerstag bei der Vorstellung der Studienergebnisse in Mainz. Bei einer anonymen Befragung, an der sich knapp die Hälfte aller Polizistinnen und Polizisten beteiligt hätten, habe es zugleich relativ hohe Zustimmungswerte zu antimuslimischen Aussagen und verbreitete Vorbehalte gegen Migranten gegeben, berichtete er.

Studie bescheinigt Polizei hohes Maß an Verfassungstreue

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Nach seiner letzten Intendantensitzung als ARD-Vorsitzender weist Kai Gniffke Kritik am Zeitpunkt der von ARD und ZDF&nbsp;angestrengten Klage in Karlsruhe in Sachen Rundfunkbeitrag zurück.

ARD rechtfertigt Gang vors Verfassungsgericht

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Die Komikerin Sarah Bosetti erhält den Deutschen Kleinkunstpreis 2025 in der Sparte Kabarett. Geehrt werde eine Künstlerin, die „ein Vakuum in der deutschen Kabarett-Szene mit frischer Luft gefüllt“ habe, zitierte das Mainzer „Unterhaus“-Theater aus der Begründung der Preisjury. Die Preisträgerin kämpfe „gegen große Widerstände und Anfeindungen aus populistischen Lagern für eine reflektierte, informierte und differenzierende Gesellschaft“. Bosetti hatte unter anderem während der Coronavirus-Pandemie mit scharfen Äußerungen über Kritiker der Anti-Pandemie-Maßnahmen für Aufsehen gesorgt.

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Mainz 28. November 2024

Bis 1.000 Euro Strafe fürs Kiffen auf dem Weihnachtsmarkt

Jugendlicher aus dem Kreis Mainz-Bingen unter Terrorverdacht

Studie bescheinigt Polizei hohes Maß an Verfassungstreue

ARD rechtfertigt Gang vors Verfassungsgericht

Sarah Bosetti erhält Deutschen Kleinkunstpreis