Mit einer Gedenkveranstaltung ist am Mittwochabend in Dresden an den islamistisch motivierten Messerangriff auf ein homosexuelles Paar vor drei Jahren erinnert worden. Der Beauftragte der Bundesregierung für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen Straftaten im Inland, Pascal Kober, betonte das „furchtbare Leid“ und die „tiefen Wunden“, die der Angriff hinterlassen habe.

Dresden erinnert an islamistischen Angriff

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Der rechtsextreme Richter Jens Maier bleibt laut einer Entscheidung des Dienstgerichtes am Bundesgerichtshof (BGH) im vorzeitigen Ruhestand. Wie der BGH in Karlsruhe am Donnerstag mitteilte, sei „das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Person und die Amtsführung“ des sächsischen Richters „in hohem Maße beeinträchtigt“. Eine weitere rechtsprechende Tätigkeit könne zu einem „schweren Schaden für das Ansehen der Rechtspflege“ führen. Das schließe einen Verbleib Maiers im Richteramt aus, hieß es. (Aktenzeichen: RiZ (R) 1/23).

BGH schickt sächsischen Richter Maier in den Ruhestand

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Dresden 5. Oktober 2023

Dresden erinnert an islamistischen Angriff

BGH schickt sächsischen Richter Maier in den Ruhestand