Im Kampf gegen Islamismus und Salafismus hat das Land Niedersachsen am Mittwoch den Verein „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft“ (DMG) in Braunschweig verboten und aufgelöst. Zur Durchsetzung des Vereinsverbotes und zur weiteren Aufklärung der Strukturen der DMG seien am Mittwochmorgen ab sechs Uhr morgens insgesamt acht Objekte in Braunschweig und Berlin durchsucht worden, teilte das niedersächsische Innenministerium mit. „Das Verbot der DMG ist ein harter Schlag gegen die salafistische Szene in Niedersachsen und darüber hinaus“, betonte Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD).

Niedersachsen verbietet “Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft”

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Er hatte enorme Reichweite auf Tiktok und Co.: Nun hat Niedersachsen einen salafistischen Moscheeverein in Braunschweig verboten. Die Maßnahme soll die Szene bundesweit empfindlich schwächen.

Niedersachsen verbietet Moscheeverein – Schlag gegen Salafismus

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Die niedersächsische Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) hat den früheren Braunschweiger Richter Helmut Kramer in der sogenannten „Puvogel-Affäre“ rehabilitiert. Kramer hatte 1978 als Richter am Oberlandesgericht Braunschweig NS-rassenideologische Passagen aus der Dissertation des damaligen niedersächsischen Justizministers Hans Puvogel (1911-1999) an Kollegen versendet. Der CDU-Politiker Puvogel hatte sich zuvor geweigert, sich von diesem Gedankengut zu distanzieren, trat aber infolge der Affäre zurück, wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte.

“Puvogel-Affäre”: Ministerin rehabilitiert früheren Richter Kramer

Politik

Das niedersächsische Innenministerium hat den Verein Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft (DMG) in Braunschweig verboten und aufgelöst. Dazu fanden Razzien in acht Gebäuden in Berlin und Braunschweig statt, wie das Ministerium in Hannover mitteilte. Der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. Er stelle seit Jahren einen zentralen Knotenpunkt in der deutschsprachigen salafistischen Szene dar.

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Braunschweig 12. Juni 2024

Niedersachsen verbietet “Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft”

Niedersachsen verbietet Moscheeverein – Schlag gegen Salafismus

“Puvogel-Affäre”: Ministerin rehabilitiert früheren Richter Kramer

Moscheeverein verboten – Razzien in Braunschweig und Berlin