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Thüringen: Verfassungsschutz warnt vor neuen Feinden der Demokratie

Zwischen AfD-Anhängern und dem Lager der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht gibt es laut Thüringens Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer politisch-inhaltliche Schnittmengen.

Verfassungsschutz in Thüringen warnt vor neuer Querfront
Verfassungsschutz in Thüringen warnt vor neuer QuerfrontImago / aal.photo

Thüringens Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer warnt vor der Bildung einer neuen Querfront aus linken und rechten Feinden der Demokratie. Zwischen der AfD-Anhängerschaft und dem Lager der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht gebe es unbestreitbar politisch-inhaltliche Schnittmengen, sagte Kramer der in Suhl erscheinenden Tageszeitung Freies Wort.

Kramer hält es „für problematisch, dass viele Akteure im politischen Raum die Möglichkeit der Entstehung einer Querfront zwischen ganz links und ganz rechts immer wieder als absurdes Theater und böswillige Propaganda abtun“. Der Verfassungsschutz wisse, dass die Neue Rechte sehr akribisch daran arbeite, eine solche Querfront aufzubauen – gegen die Parteien, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Bis jetzt seien diese Bestrebungen allerdings erfolglos geblieben.

AfD-Wähler nicht grundsätzlich stigmatisieren

Gleichzeitig mahnte Kramer angesichts des jüngsten Wahlerfolges der AfD bei der Landratswahl in Sonneberg, nicht alle Wähler dieser Partei zu Rechtsextremisten zu erklären. „Ich wäre sehr vorsichtig damit, das Gros der AfD-Wählerinnen und -Wähler pauschal in irgendeine extremistische Ecke zu schieben.“ Viele Menschen würden der Partei aus Frust ihre Stimme geben.

Anders sei dies bei AfD-Mitgliedern und besonders AfD-Mandatsträgem. „Diese Leute wissen, dass sie Mitglied einer extremistischen Organisation sind und haben sich bewusst dafür entscheiden“, sagte Kramer. Der Thüringer Verfassungsschutz hat den AfD-Landesverband im Freistaat als erwiesen rechtsextremes Beobachtungsobjekt eingestuft.