TTIP steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, deutsch: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Über das kurz TTIP bezeichnete geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union wird seit Juli 2013 in Brüssel und an verschiedenen Orten in den USA weitgehend hinter verschlossenen Türen verhandelt. Geführt werden die Verhandlungen von der EU-Kommission im Auftrag der 28 EU-Mitgliedsstaaaten. Bis Ende dieses Jahres sollen die wichtigsten Eckpunkte stehen.
Der Vertrag soll nach Informationlen des Bundeswirtschaftsministeriums Vorschriften und Regeln in der Wirtschaft Europas und der USA „langfristig so gestalten, dass sie besser zusammenpassen“. Bei den Verhandlungen gehe es darum, Zölle und andere Handelsbarrieren im transatlantischen Handel abzubauen. Ziel sei, so heißt es, eine stärkere Öffnung der Märkte auf beiden Seiten des Atlantiks. Zudem sollen mit TTIP Einschränkungen für kommerzielle Dienstleistungen verringert, Investitionssicherheit und Wettbewerbsgleichheit verbessert und der Zugang zu öffentlichen Aufträgen auf allen staatlichen Ebenen vereinfacht werden.
Ein transatlantisches Handelsabkommen eröffnet nach Darstellung des Ministeriums die Chance, dass mit Europa und den USA die zwei größten Handelsräume weltweit Maßstäbe setzen. TTIP könne, so heißt es, erhebliche Wachstums- und Beschäftigungseffekte erzielen und neuen Schwung für Wirtschaft und Arbeitsmarkt bringen. Vor allem der exportorientierte deutsche Mittelstand werde von dem Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen profitieren.
Neben den Befürwortern des Freihandelsabkommens gibt es zahlreiche Kritiker: Befürchtet wird etwa, dass geltende europäische Standards in den Bereichen Umweltschutz, Verbraucherschutz, Gesundheit, Arbeit und Soziales gesenkt werden. Ein weiterer Kritikpunkt ist die geplante Einführung von internationalen, nicht-staatlichen Schiedsgerichten. (Mehr zu den kritischen Positionen lesen Sie auf Seite 11 dieser Ausgabe.) UK
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