Der CDU-Politiker Michael Brand (51) ist neuer Beauftragter der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland. Das Bundeskabinett berief ihn auf Vorschlag von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) für die Dauer der aktuellen Wahlperiode. Brand ist Parlamentarischer Staatssekretär im Bildungs- und Familienministerium und wird die neue Aufgabe zusätzlich übernehmen.
Das Amt des Beauftragten sei ihm nach langjähriger Erfahrung im Bereich der Menschenrechte und auch im Kampf gegen Diskriminierung von Sinti und Roma ein Anliegen, dem er sich gerne widmen werde, so Brand. Wo Diskriminierung geschehe, müsse ihr “klar und entschieden entgegengetreten werden – durch Staat und Gesellschaft gleichermaßen”. Zugleich wolle er auch positive Beispiele des Miteinanders stärker in den Fokus rücken.
Antiziganismus: Amt wurde 2022 geschaffen
Die Stelle des Antiziganismus-Beauftragten war 2022 geschaffen worden und ist im Familienministerium angesiedelt. Der bisherige Amtsinhaber Mehmet Daimagüler (57) hatte bereits vor der Bundestagswahl seinen Rückzug angekündigt. Da die neue schwarz-rote Bundesregierung viele Beauftragten-Stellen gestrichen hat, gab es zunächst Befürchtungen, auch der Antiziganismus-Beauftragte könnte betroffen sein.