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Staatsschutz ermittelt nach Hasskommentaren auf CSD-Berichterstattung

Nach einer Vielzahl von Hasskommentaren zu einer Social-Media-Berichterstattung anlässlich des Christopher Street Days (CSD) in Gifhorn ermittelt die örtliche Polizeiinspektion gegen die Verfasser. Der Staatsschutz der Polizei Gifhorn arbeite dabei eng mit der niedersächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet zusammen, teilte die Polizeiinspektion am Sonnabend mit. Wie die „Gifhorner Rundschau“ ebenfalls am Sonnabend auf ihrer Homepage mitteilte, habe ein bei Facebook veröffentlichter Beitrag zur CSD-Parade am 13. Juli „eine Welle an hasserfüllten Kommentaren“ ausgelöst.

Rund 2500 Kommentare wurden nach Angaben der Redaktion gesichert, eine Vielzahl von ihnen habe Beleidigungen und Bedrohungen enthalten. Aufgrund dieser Flut an negativen Reaktionen habe sich die Online-Redaktion der Zeitung dazu entscheiden, den Beitrag zu entfernen.

Franz Mahncke, Leiter des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion Gifhorn, betonte, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei. Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Bedrohung und Volksverhetzung würden im digitalen Raum ebenso konsequent verfolgt wie in anderen Lebenssituationen.

Derzeit sind die Ermittler nach Polizeiangaben damit beschäftigt, die Kommentare zu dem Facebook-Beitrag zu sichern und auszuwerten, um entsprechende Strafverfahren und Maßnahmen einzuleiten. An der CSD-Parade hatten rund 500 bis 600 Menschen teilgenommen, um für Vielfalt und gleiche Rechte für die queere Community zu demonstrieren.