Die Kosten für das Bürgergeld liegen in diesem Jahr deutlich höher, als zunächst angenommen. Ein Sprecher des Bundessozialministeriums bestätigte am Freitag in Berlin eine entsprechende Medienberichterstattung. Demnach geht das Ministerium in diesem Jahr von einer “überplanmäßigen Ausgabe” von 2,1 Milliarden Euro mit Gesamtkosten von dann rund 25,9 Milliarden aus.
Erwartet wurden in der Schätzung nach den Wirtschaftsdaten des Jahres 2022 zunächst 23,76 Milliarden Euro Kosten für das Bürgergeld. Damit wird jetzt ein Plus von etwa zwölf Prozent zur bisherigen Schätzung erwartet. Zuerst hatte die “Bild” darüber berichtet.
Gründe für die Steigerung der Gesamtkosten liegen dem Sprecher zufolge vor allem in der Inflation, der schwachen wirtschaftlichen Entwicklung in diesem Jahr sowie in der hohen Zahl ukrainischer Geflüchteter, die Bürgergeld erhalten.
Um die Kosten zu senken, gebe es verschiedene Programme des Ministeriums, um Arbeitslose schnell und nachhaltig wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Außerdem solle der so genannte “Jobturbo” für anerkannte Flüchtlinge auch diese Gruppe leichter in den Arbeitsmarkt bringen, erklärte der Sprecher weiter. Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) und die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, hatten ein entsprechendes Programm im Oktober vorgestellt.
Das Bürgergeld ersetzt seit Jahresbeginn die bisherige Grundsicherung für Arbeitssuchende im Arbeitslosengeld II und dem Sozialgeld (früher “Hartz IV”). Derzeit gibt es etwa 5,5 Millionen Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld, darunter etwa 1,7 Millionen Arbeitslose, hieß es. Die Regelsätze sollen laut Ankündigung von Heil im Januar um zwölf Prozent steigen. Alleinstehende erhalten dann 563 Euro pro Monat statt bisher 502 Euro; der Regelsatz für Kinder und Jugendliche ist je nach Alter gestaffelt.