Sachsen hat ein Landesausreisezentrum in den Betrieb genommen. Es befinde sich seit dem 1. Juni in einer ehemaligen Erstaufnahmeinrichtung in Dresden, sagte Innenminister Armin Schuster (CDU) am Dienstag in der sächsischen Landeshauptstadt. Derzeit seien dort 26 vollziehbar ausreisepflichtige Männer ohne Duldung untergebracht. Sie kommen demnach unter anderem aus Georgien, Tunesien und der Türkei.
Ziel sei es, Ausreisepflichtige nicht im Freistaat zu verteilen und so die Kommunen zu entlasten. „Wir erhoffen uns von diesem neuen Management, dass die Anzahl der nicht geglückten Rückführungen deutlich reduziert wird“, sagte Schuster.
Das neue Ausreisezentrum sei keine Hafteinrichtung. Die Bewohner könnten das Objekt verlassen, hätten jedoch mehr Meldepflichten als bisher. Wenn jemand seine Präsenz nicht gewährleiste, könne dies zu einem Haftgrund führen.
Laut dem Präsidenten der Landesdirektion Sachsen, Bela Belafi, soll die Zahl der Bewohner in den nächsten Monaten sukzessive erhöht werden. Bis zu 120 Menschen seien möglich. Zunächst sei die Einrichtung ausschließlich für Männer vorgesehen. Eine Frist der Unterbringung gebe es nicht, aber die Bewohner sollen zügig ausreisen. Schuster zufolge soll es intensive Rückkehrberatungen geben.
Freiwillig Ausreisende gab es laut Innenministerium in diesem Jahr bereits 631, 2024 waren es insgesamt 950 Menschen. Für die Inbetriebnahme des Zentrums rechnet der Freistaat mit Kosten bis zu 200.000 Euro. Ausreisepflichtig sind laut Landesdirektion derzeit 12.229 Menschen, ohne Duldung lebten im April 2.109 Menschen in Sachsen (2024: 2.609).