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NRW-Landtag berät in Sondersitzung über Anschlag von Solingen

Eine Woche nach dem islamistischen Terroranschlag von Solingen berät der nordrhein-westfälische Landtag heute (Freitag) in Düsseldorf über Konsequenzen. Einziger Tagesordnungspunkt ist eine Unterrichtung durch Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Sie trägt den Titel „In Trauer vereint und entschlossen für die Freiheit – Nordrhein-Westfalen nach Solingen“. Für die Aussprache sind gut zwei Stunden vorgesehen. Zuvor soll in einer Schweigeminute der Opfer gedacht werden.

Gestern (Donnerstag) hatte es bereits eine gemeinsame Sondersitzung des Innen- und des Integrationsausschusses gegeben. Heute (Freitag) ist für den Abend ein stilles Gedenken in Solingen geplant. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, um 21.37 Uhr – der Uhrzeit des Anschlags – eine brennende Kerze ins Fenster zu stellen. Das Innenministerium ordnete für Sonntag für alle Dienstgebäude des Landes Trauerbeflaggung an. An diesem Tag wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer Gedenkveranstaltung in Solingen erwartet.

Beim „Fest der Vielfalt“ zum 650. Solinger Stadtjubiläum hatte ein Mann am Freitagabend vergangener Woche drei Menschen erstochen. Acht Menschen wurden verletzt. Mutmaßlicher Täter ist ein 26-jähriger Syrer, der Mitgliedschaft in der islamistischen Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) sein soll.