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Nordkirche-Referentin: “Humanität muss unverhandelbar bleiben”

Für die Hamburger Referentin für Flucht, Migration und Menschenrechte bei der evangelischen Nordkirche, Katherine Braun, hat die zukünftige Bundesregierung „die historische Verantwortung, die Grundwerte unserer Gesellschaft zu bewahren“. Eine Politik, die Ängste und Hass schüre und Menschenrechte zur Verhandlungsmasse degradiere, zerstöre das Fundament der Demokratie und stärke rechtsextreme Kräfte. „Es darf keinen Wettbewerb darum geben, wer Schutzbedürftige am effektivsten entrechtet“, sagte Braun am Sonnabend dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Die Hetze gegen Geflüchtete und die Pläne zur Kooperation mit autoritären Regimen würden nicht nur Angst unter Geflüchteten schüren, sondern auch die Rechtsstaatlichkeit unterhöhlen. Braun: „Asylanträge ohne Prüfung individueller Fluchtgründe abzulehnen und den subsidiären Schutz abzuschaffen, untergräbt die Genfer Flüchtlingskonvention.“ Stattdessen brauche es faire Verfahren, Teilhabe sowie den Abbau struktureller Diskriminierung.

Die künftige Koalition müsse beweisen, „dass Humanität und rechtliche Bindungen unverhandelbar bleiben“, betonte die Referentin. Die Kirchen und zivilgesellschaftlichen Organisationen stünden bereit, um gemeinsam Wege zu finden, die Integration zu fördern und die Würde aller Menschen zu schützen.