Der rheinland-pfälzische Landtag betreibt ab sofort einen eigenen Tiktok-Kanal. Kurze Erklärvideos, Hintergrundberichte zu den Plenarsitzungen und interaktive Inhalte solle speziell eine junge Zielgruppe ansprechen, teilte die Landtagsverwaltung am Mittwoch in Mainz mit. Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) erklärte, das Parlament müsse „dort sein, wo sich junge Menschen informieren und austauschen“. TikTok sei für diese Menschen eine der wichtigsten Plattformen. Nach eigenen Angaben ist der rheinland-pfälzische Landtag das bundesweit erste Landesparlament mit eigener Tiktok-Präsenz.
Außerdem verbreitet die Parlamentsverwaltung Inhalte über Instagram, Facebook, YouTube, Mastodon, LinkedIn und Threads. Der eigene Kanal auf X (vormals Twitter) wird hingegen bereits seit 2023 nicht mehr aktiv bedient. Ursache dafür war nach offiziellen Angaben unter anderem die „zunehmende und ungezügelte Verbreitung von Hass- und Verschwörungserzählungen sowie die Instrumentalisierung der Plattform zur politischen Einflussnahme durch extremistische Kräfte“.
Wegen datenschutzrechtlicher Probleme steht auch Tiktok seit Jahren massiv in der Kritik. Der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann hatte staatlichen Stellen in der Vergangenheit ausdrücklich davon abgeraten, die Plattform zur Kommunikation zu nutzen. „Die Bedenken stehen fort“, sagte Kugelmann am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd). Da es sich um eine chinesische Anwendung handele, bestehe die Vermutung, dass der chinesische Staat Zugriff auf alle Nutzerdaten habe.
Die Kritik an Tiktok sei auch dem Landtag bekannt, sagte ein Parlamentssprecher dem epd. Nach langwierigen internen Überlegungen habe dennoch die Überzeugung den Ausschlag gegeben, dass der Mehrwert einer Präsenz bei dem Online-Dienst überwiege. Bei der politischen Kommunikation dürfe das Feld „nicht nur anderen überlassen“ werden. Es bestehe zumindest die Chance, jüngere Menschen über die Bedeutung von Parlamentsarbeit und Demokratie zu informieren.