Land will Schulbauprojekte besser fördern

Ab 2024 sollen Kommunen eine höhere Förderung vom Land Baden-Württemberg für Schulbauprojekte bekommen. Die entsprechende Verwaltungsverordnung sei zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt und werde aktuell geändert, bestätigte ein Sprecher von Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) der „Schwäbischen Zeitung“ (Donnerstag).

Eigentlich übernimmt das Land 33 Prozent der Kosten für den Neubau oder die Sanierung von Schulgebäuden. Der sogenannte Kostenrichtwert, an dem sich diese Förderung orientiert, ist aber seit 2020 nicht verändert worden – trotz massiv gestiegener Baupreise. De facto trage das Land daher aktuell für Grundschulen neun und für weiterführende Schulen 19 Prozent der Baukosten, erklärte Städtetagsdezernent Norbert Brugger der Zeitung. Der Richtwert soll nun zum Jahreswechsel steigen. „Die Anhebung um 35 Prozent orientiert sich an der Entwicklung des Baukostenindexes“, sagte Schoppers Sprecher. Steigen die Baupreise weiter, werde der Richtwert erneut angepasst.

Auch sollen Kommunen bei Schulbauprojekten eine höhere Förderung für auswärtige Schüler als bisher bekommen. Diese Anpassung soll laut Schoppers Sprecher aber erst ab 2025 greifen. Städtetagsdezernent Brugger pochte gegenüber der Zeitung derweil auf höhere Auswärtigenzuschläge bereits ab 2024. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vor einem knappen Jahr haben demnach manche Städte begonnen, Gemeinden im Umland für Schulbauprojekte zur Kasse zu bitten, wenn aus diesen Schüler stammen. Durch eine höhere Förderung des Landes für auswärtige Schüler könnten Städte davon absehen, sich gegenseitig Rechnungen zu schicken, so Bruggers Hoffnung. (2607/01.11.2023)