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Kritik an geplantem Siedlungsausbau in Jerusalem

Siedlungsbau im Eiltempo: Das wirft die Jerusalemer Organisation Ir Amim den israelischen Behörden vor. In Südostjerusalem etwa soll eine im Bau befindliche Siedlung deutlich größer werden.

Eine im Bau befindliche jüdische Siedlung im Südosten Jerusalems soll offenbar deutlich größer werden als bisher geplant. Die Erweiterung der Siedlung Givat Hamatos sieht zusätzliche 3.500 Wohnungen und 1.300 Hotelzimmer auf einer Fläche von rund 14.000 Quadratmetern vor, wie die Jerusalemer Nichtregierungsorganisation Ir Amim (Stadt der Völker) am Montagabend mitteilte. Die Erweiterungspläne wurden nun zur öffentlichen Einsichtnahme hinterlegt, was zentral für das Genehmigungsverfahren sei.

Sollte der Ausbauplan genehmigt werden, verdopple sich nach Angaben der Organisation die Zahl der Wohnungen in Givat Hamatos, während sich die Fläche um knapp 40 Prozent vergrößere. Das Siedlungsgebiet liegt jenseits der sogenannten Grünen Linie auf besetztem Ostjerusalemer Gebiet. Es ist die erste neue Siedlung in Ostjerusalem seit dem Bau von Har Homa 1997.

Die Siedlung mit ihrer Erweiterung, die für jüdische Israelis gedacht sei, führe zusammen mit dem Ausbau bestehender Siedlungen dazu, “dass der südliche Rand Ostjerusalems von Bethlehem und dem südlichen Westjordanland abgeschottet wird”, so Ir Amim. Gleichzeitig wüchsen die bestehenden israelischen Siedlungen immer näher aneinander. Ir Amim warf der Regierung vor, das derzeitige Klima auszunutzen, “um weitere Fakten zu schaffen, um ihre Herrschaft über Jerusalem zu festigen und jede Möglichkeit einer künftigen palästinensischen Hauptstadt in der Stadt zu verhindern”.

Die Baupläne könnten zu Konflikten im christlichen Jerusalem führen. Laut Ir Amim gehörte ein Teil des für den Ausbau vorgesehenen Landes dem griechisch-orthodoxen Patriarchat, das dem israelischen Unternehmen “New Talpiyot Hill Ltd.” langfristige Eigentumsrechte übertragen habe und als Grundstückseigentümer aus den Planungsunterlagen verschwunden sei. Die neue Siedlung entsteht in unmittelbarer Nähe zum historischen Mar Elias-Kloster, dem traditionell ersten Stopp der christlichen Patriarchen bei ihrem Weihnachtseinzug nach Bethlehem.