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Jede zweite Abschiebung in Thüringen gescheitert

In Thüringen ist im vergangenen Jahr mehr als jede zweite geplante Abschiebung gescheitert. 2024 seien insgesamt 443 Abschiebungen durchgeführt worden, teilte das Migrationsministerium auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) in Erfurt mit. Geplant gewesen seien im gleichen Zeitraum jedoch 970 Abschiebungen.

Keinen Überblick hat das Ministerium eigener Darstellung zufolge über die jeweiligen Gründe der gescheiterten Abschiebungen. Eine Differenzierung sei mangels entsprechender statistischer Erfassungen nicht möglich. So lägen keine Daten dazu vor, in wie vielen Fällen etwa die Rückführung der ausreisepflichtigen Personen nicht möglich gewesen sei, weil keine Ausweispapiere vorhanden waren oder das Heimatland der Rückführung nicht zugestimmt habe.

Abschiebungen seien unter anderem in die Herkunftsstaaten erfolgt. Zurückgeschickt wurden Geflüchtete aber auch nach dem Dublin-Verfahren in EU-Länder, in denen sie bereits eine Asylanerkennung erhalten haben, beziehungsweise einen Antrag hätten stellen müssen.

Zu Wochenbeginn hatte Thüringens Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) angekündigt, Thüringen werde eigene Abschiebe-Haftplätze einrichten. Fragen nach deren Anzahl ließ ihr Ministerium allerdings unbeantwortet.

Bislang nutzt Thüringen dafür eine Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige im rheinland-pfälzischen Ingelheim mit. Dort waren demnach im vergangenen Jahr an insgesamt 378 Tagen Ausreisepflichtige aus Thüringen untergebracht. Zeitweise habe weiterer Platz angemietet werden müssen, hieß es.