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Haseloff: Demokratie ist kein Selbstläufer

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat dazu aufgerufen, die Demokratie stärker gegen Anfeindungen zu verteidigen. Der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar sei auch ein Appell, entschlossen für Demokratie und die Werte des Grundgesetzes einzutreten, erklärte der Regierungschef am Freitag in Magdeburg: „Die Demokratie ist kein Selbstläufer.“ Heute sei es wichtiger denn je, wachsam zu bleiben, sich einzumischen und jede Form von Antisemitismus und Rassismus entschieden zu bekämpfen.

Die Verbrechen der Nationalsozialisten seien präzedenzlos, sage Haseloff weiter. Der Holocaust-Gedenktag sei ein Tag der Trauer und des Erinnerns. Das Gedenken gelte „allen Opfern des nationalsozialistischen Terrorregimes“.

Der Ministerpräsident mahnte, die Erinnerung an die Vergangenheit dürfe nicht verblassen. Die Schoah müsse auch künftig im Zentrum der Erinnerungskultur stehen. Es sei nötig, das Gedenken an die nächsten Generationen weiterzugeben.

Vor dem Hintergrund von wachsendem Antisemitismus und dem Erstarken rechtsextremer politischer Kräfte fügte Haseloff hinzu: „Das sind wir nicht nur den Opfern, sondern auch uns selbst schuldig. Denn die Erinnerung schützt vor Wiederholungen.“

Nach Angaben der Staatskanzlei will Haseloff am Samstag in Wittenberg an einer Demonstration unter dem Motto „Klare Kante gegen Rechts“ sowie am anschließenden Holocaust-Gedenken am Mahnmal an der Stadtkirche teilnehmen. Die zentrale Veranstaltung des Landes Sachsen-Anhalt am Holocaust-Gedenktag in Magdeburg wurde wegen der Bauernproteste abgesagt.