Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat einen Strategiewechsel im Nahost-Krieg sowie einen besseren Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza gefordert. “Der Krieg im Gazastreifen wird auch mit darüber entscheiden, wie ein Frieden danach aussieht”, sagte er am Donnerstagnachmittag vor Medienvertretern in Jerusalem. Zugleich betonte er, das unendliche Leid der Gaza-Bevölkerung habe “mit dem brutalen mörderischen Anschlag der Hamas” begonnen.
Auch in seinen Gesprächen in Oman und Saudi-Arabien sei klar geworden, dass es die Bereitschaft zu einem Bündnis von Staaten gebe, das für Frieden und Sicherheit in Nahost und Israel stehe. Dies setze aber voraus, dass “die Bekämpfung und Zerschlagung der Hamas mit möglichst wenig zivilen Opfern einhergeht”. Mit Blick auf die Zivilbevölkerung Gazas sagte Habeck zudem, die enorme Gefahr von Hungersnöten und Krankheiten “muss man und kann man auch verhindern”.
Den Vorwurf Südafrikas, Israel begehe Völkermord im Gazastreifen, wies der Minister indes deutlich zurück. Dies sei “eine komplette Verdrehung von Opfern und Tätern – beziehungsweise falsch”. Wer Völkermord begehen würde, wenn sie könnten, sei die Terrorgruppe Hamas, deren Agenda “die Auslöschung des Staates Israels” sei.
Habeck will bei seiner Reise in mehrere Länder des Nahen Ostens den Dialogprozess in der Region stärken. Nach Oman, Saudi-Arabien und Israel wird er am Donnerstag als letzte Station die besetzten palästinensischen Gebiete besuchen, wo er unter anderem den palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtajjeh trifft.