Grüne wollen besonderen Datenschutz in elektronischer Patientenakte

Die Grünen pochen darauf, dass in der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplanten elektronischen Patientenakte sehr sensible Gesundheitsdaten besonders geschützt werden. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen sagte dem Redaktions-Netzwerk Deutschland, Daten mit einem „hohen Diskriminierungspotential“ wie zum Beispiel zu bestimmten Infektionskreerrerewrewrsicherten startbereit sein. Sie wird automatisch angelegt, es sei denn, die Versicherten widersprechen. Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte sollen Befunde, Berichte oder Verschreibungen in der ePA einsehen können. Das bedeute „einen Sprung in der Verbesserung der Versorgung“, sagte Lauterbach. Inwieweit Patienten steuern können, welche Informationen sie für wen freigeben, wird dem Ministerium zufolge noch geklärt.

Dahmen sagte, die sensiblen Daten dürften nur für den Versicherten selbst und den im direkten Behandlungskontext stehenden Arzt sichtbar sein. Für Dritte müssten sie jedoch ausgeblendet werden. „Damit wird eine Vollständigkeit der Daten gewährleistet, um beispielsweise dennoch die Forschung in diesen wichtigen Bereichen zu ermöglichen.“ Gleichzeitig werde einer Verletzung der Privatsphäre, Stigmatisierung, Diskriminierung oder Benachteiligung durch Datenmissbrauch von Beginn an vorgebeugt, betonte Dahmen.