Grüne kritisieren Abschiebeversuch aus Jugendhilfeeinrichtung

Die integrationspolitische Sprecherin der Bremer Grünen-Fraktion, Sahhanim Görgü-Philipp, hat den Versuch, einen jungen Mann aus einer Bremer Jugendeinrichtung abzuschieben, scharf kritisiert. Die betroffene Einrichtung sei ein Schutzraum für verletzliche junge Menschen, die teilweise schwer traumatisiert seien, teilte sie am Freitag mit. Ein Sprecher der Innenbehörde wies die Kritik zurück. Der albanische Staatsangehörige halte sich seit zwei Jahren in Deutschland auf und sei seit April 2023 volljährig. Er habe nie einen Asylantrag gestellt und sei dementsprechend ausreisepflichtig.

Görgü-Philipp sieht dagegen Erörterungsbedarf, ob der 19-Jährige überhaupt abgeschoben werden müsse. Es gebe widersprüchliche Angaben darüber, ob der junge Mann noch zur Schule gegangen ist. Die Widersprüche müssten aufgeklärt werden.

Der Behördensprecher zufolge wurde amtlicherseits am 6. November festgestellt, dass der junge Mann keinen Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis hat. Er sei per Postzustellungsurkunde zur freiwilligen Ausreise binnen 30 Tagen aufgefordert worden. Sein Anwalt habe bestätigt, dass der Jugendliche die Verfügung erhalten habe. Als er am frühen Montagmorgen aus der Einrichtung abgeholt werden sollte, sei er dort nicht angetroffen worden. Nach Angaben der Einrichtung soll er sich dort schon seit geraumer Zeit nicht mehr aufhalten.