Freiburg verbietet Palästina-Demo – zeitgleich NS-Gedenken

Die Stadt Freiburg hat eine nicht offiziell angemeldete, pro-palästinensische Demonstration auf dem Freiburger Platz der Alten Synagoge am Sonntag verboten. Zeitgleich findet dort eine Gedenkveranstaltung an die Deportation der Juden aus Südbaden statt, die am 22. Oktober 1940 begann.

Die Stadt begründete das am Freitag erlassene Verbot mit zu erwartenden Straftaten und antisemitischen Parolen. Zugleich verweist die Mitteilung auf die hohe Bedeutung der Versammlungsfreiheit. Daher sei die Stadt im Gespräch mit einer anderen palästinensischen Gruppe, die für das Wochenende eine Demonstration anmelden wolle. Die Veranstalter der verbotenen Kundgebung hätten sich aber vorab nicht an die Stadt gewandt.

Auf dem Platz der Alten Synagoge erinnert ein Gedenkort an das jüdische Gotteshaus, das die Nationalsozialisten zerstörten. Der Gedenkbrunnen hat die Form des Grundrisses der früheren Synagoge. Zugleich ist der zentrale Platz ein wichtiger Ort für Demonstrationen. Es kam bereits wiederholt zu Konflikten.