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Faeser zuversichtlich bei Migrationsabkommen mit Marokko

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich mit Blick auf ein Migrationsabkommen mit Marokko zuversichtlich gezeigt. Geplant sei ein bilaterales Abkommen auf Augenhöhe, das für beide Seiten einen Nutzen bringe, erklärte Faeser am Dienstag in Rabat. Beide Länder hätten viel gemeinsam, sie seien sowohl Transit- als auch Zielland für viele Menschen, so Faeser. Am Montag hatte sie mit dem marokkanischen Innenminister eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet.

Nach Angaben der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (online/Dienstag) erklärt sich Marokko darin dazu bereit, ausreisepflichtige Landsleute aus Deutschland zurückzunehmen. Die Zeitung berief sich dabei auf Delegationskreise. Demnach will Marokko künftig unter anderem in Deutschland ausgestellte Ersatzpapiere akzeptieren. Der Prozess solle schnellstmöglich beginnen, hieß es. Zur Zeit hielten sich mehr als 3.000 ausreisepflichtige Marokkaner in Deutschland auf. Von ihnen seien etwa zwei Drittel geduldet. Nach dem Willen der Bundesregierung soll in Migrationsabkommen geregelt werden, dass Herkunftsländer abgelehnte Asylbewerber zurücknehmen, im Gegenzug will Deutschland für Fachkräfte legale Zuwanderungswege ermöglichen.

Faeser sprach sich gegen Vorstoß des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) und des FDP-Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr aus, Asylverfahren in afrikanische Staaten auszulagern. Die Europäische Menschenrechtskonvention sehe vor, dass Asylverfahren auf europäischem Boden abgewickelt werden müssten, so Faeser.Migrationsabkommen, wie sie Deutschland derzeit mit Marokko und anderen Staaten verhandle, seien “zielführender”, sagte Faeser.