Der Jahresbericht einer Plattform zum Schutz der Pressefreiheit zeigt, dass Medienschaffende in Europa weiter unter Druck stehen. Späh-Attacken und missbräuchliche Klagen spielen eine Rolle.
Journalisten in Europa sind weiterhin Angriffen und Einschüchterung ausgesetzt. Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht des Europarats zur Pressefreiheit hervor. Demnach gingen im Jahr 2023 die Meldungen von Repressalien oder Bedrohungen leicht auf 285 zurück; die entsprechenden Hinweise auf einer Plattform zum Schutz von Medienschaffenden zeigten aber eine wachsende Vielfalt von Eingriffen in die Pressefreiheit.
Der Bericht hebt besonders den Einsatz von Spionagetechnologie hervor, aber auch Einschüchterungsklagen, mit denen Politiker und Unternehmen durch die Androhung von Schadensersatzforderungen eine kritische Berichterstattung unterbinden wollen.
Die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejcinovic Buric, wertete die Ergebnisse des Berichts als Beleg, dass Journalisten und Medien in Europa zunehmend Risiken und Behinderungen ausgesetzt seien. Nötig seien “entschlossene Maßnahmen der Staaten, um Journalisten zu schützen und Bedrohungen der Medienfreiheit wie missbräuchliche Klagen und illegale Überwachung zu bekämpfen”.
