Sexuelle Ausbeutung, Diskriminierung, Cyber-Mobbing: Gewalt gegen Kinder hat viele Seiten. Nun will die EU-Kommission die Initiativen zum Schutz von Minderjährigen bündeln. Verbindlich ist der Vorschlag nicht.
Die EU-Kommission hat Empfehlungen für ein integriertes Kinderschutz-Konzept unterbreitet. Damit wolle man alle früheren Maßnahmen in einen EU-weiten Rahmen fügen und die Mitgliedgliedstaaten bei der Umsetzung unterstützen, teilte die Behörde am Dienstag in Brüssel mit. Im März 2021 hatte die Kommission eine EU-Kinderrechtsstrategie vorgestellt, auf die sich auch der aktuelle Vorschlag bezieht. Solche Empfehlungen sind nicht bindend.
Inhaltlich geht es um den Schutz Minderjähriger vor jeglichen Formen von Gewalt und Diskriminierung, um die Stärkung von Kindern gegen Gefahren aus dem Internet und um eine bessere Nutzung bestehender gesetzlicher und struktureller Möglichkeiten. Angeregt wird auch eine Kinderschutz-Perspektive in der Außenpolitik, etwa mit Blick auf Kinderarbeit, den Schutz von Kindern in Konflikten und vor den Folgen des Klimawandels.
Der Schutz von Kindern sei “ein moralisches und ein rechtliches Gebot” sowie “eine langfristige strategische Investition in unsere Gesellschaft”, hieß es in der Mitteilung.
Die EU-Kommissarin für Demokratie und Demografie, Dubravka Suica, warb dafür, für Kinder ein Umfeld der Sicherheit und Selbstbestimmung aufzubauen. Ziel der Initiative sei eine “Kultur der Null-Toleranz gegenüber Gewalt an Kindern”. Diesen Weg wolle man gemeinsam mit allen Akteuren und mit Kindern gehen.