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Diskussion: Allianz gegen Rechtsextremismus blickt nach Österreich

Die Nürnberger Allianz gegen Rechtsextremismus lenkt vor der Bundestagswahl (23. Februar) den Blick nach Österreich. Am 28. Januar lädt sie zur Diskussion mit dem österreichischen Journalisten und Autor Robert Misik ein, wie die Allianz am Donnerstag ankündigte. Die Veranstaltung steht unter dem Thema „Rechtsruck in Österreich – bald auch in Deutschland?“

In Österreich stehe eine Regierungskoalition der Rechtsaußen-Partei FPÖ und der konservativen ÖVP bevor, teilte die Allianz mit. „Die Geschichte westlicher Demokratien zeigt, dass die extreme Rechte ihre anti-demokratischen Programme sehr oft nur dann umsetzen konnte, wenn sie von konservativen Parteien unterstützt wurde“, hieß es in der Mitteilung.

In Deutschland befürchteten einige mit Blick auf die Bundestagswahl „österreichische Verhältnisse“. Allianz-Vorsitzender Stephan Doll wolle mit Misik diskutieren, was Deutschland von Österreich lernen könne, was demokratische Parteien und die Zivilgesellschaft anders machen müssten und wie sich Rechtsextremismus nachhaltig bekämpfen lasse.

Hintergrund sind die vor wenigen Tagen geplatzten Koalitionsverhandlungen nach den Nationalratswahlen im September 2024 zwischen ÖVP, SPÖ und den Neos, die der bürgerlichen Mitte angehören. Infolgedessen beauftragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen den FPÖ-Spitzenkandidaten Herbert Krickl mit der Regierungsbildung.

Die Diskussionsrunde findet um 18.30 Uhr im Caritas-Pirckheimer-Haus in Nürnberg statt. Der Eintritt ist frei, um Anmeldung wird gebeten. (00/0127/16.01.2025)